Unser reiches Land kann sich kein Kind in Armut leisten. Die Eckpunkte der Kindergrundsicherung zeigen: Ein Systemwechsel ist möglich. Es ist die Stärke einer Kindergrundsicherung, dass die vielen kleinteiligen Familienleistungen gebündelt werden. Alle Eltern werden zukünftig bei der Anmeldung ihres Kindes einen Antrag stellen können, der Bedarf wird automatisch ermittelt.
Es ist richtig, Kinder aus dem Bürgergeld zu holen und es ist richtig, Alleinerziehende besser zu unterstützen.
Wir Grüne haben und werden weiter für eine chancengerechte finanzielle Ausstattung von Kindern in unserem Land kämpfen, deshalb ist es wichtig, dass die Leistungen alle erreichen und das Existenzminimum bei der Ausgestaltung der Kindergrundsicherung an die Bedarfe von Kindern angepasst wird. Auch die Regelsätze im Bürgergeld müssen angesichts der aktuellen Lage bei den Lebenshaltungskosten weiter steigen.
Skeptisch bin ich bei der Aufrechterhaltung von Bildung- und Teilhabeleistungen als Sachmittel, das finde ich im Gesamtentwurf nicht zielführend.
Lisa Paus hat sehr für diesen Einstieg einer Kindergrundsicherung gekämpft und ich ziehe meinen Hut vor ihr. Jetzt wird es in der Ressortabstimmung und dem parlamentarischen Verfahren darauf ankommen Kinder noch weiter in den Mittelpunkt zu rücken.
